Unsere Leistungen

Die interne Untersuchung (internal investigations) in Unternehmen und Verbänden

Unternehmensführungen und Aufsichtsorgane müssen wissen, was in ihrem Unternehmen vorgeht. Kontrollsysteme müssen dazu installiert und gelebt werden. Bei Verdacht auf Missstände muss aufgeklärt und schnell adäquat reagiert werden, bei Verdacht auf drittschädigende oder auf strafrechtlich relevante Missstände umso schneller und umso mehr.

Alles Binsenweisheiten. Aber aktueller und wichtiger denn je als notwendige Bausteine guter Compliance.

Klärt denn jedenfalls bei Straftatverdacht die Untersuchungsbehörde nicht sowieso alles auf? Kann und soll das nicht erst abgewartet werden?

Nein. Staatsanwaltschaften bereiten bei Fehlverhalten der Vergangenheit Sanktionen dafür vor. Sie stellen keine Missstände ab, klären nichts für die Zukunft. Sie handeln nicht im Unternehmensinteresse, sondern oft sogar bewusst oder unbewusst gegen das Unternehmensinteresse. Gleiches gilt bei Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten.

Staatsanwaltschaften und Polizei arbeiten im Regelfall langsam. Ermittlungen dauern Monate, nicht selten Jahre und verlaufen nicht immer sachgerecht. Unternehmen müssen viel schneller und ausschließlich auf das Unternehmensinteresse ausgerichtet reagieren.

Darf ich überhaupt interne Untersuchungen durchführen lassen, auch wenn sich diese möglicherweise gegen eigene Mitarbeiter einschließlich Führung und Aufsicht richten? Soll ich als Unternehmensleitung diesen Kreis nicht vielmehr schützen?

Nein. Ich darf nicht eine interne Untersuchung durchführen, ich muss. Entscheidend ist ausschließlich das Unternehmensinteresse im Rahmen geltender Gesetze. Rechtsstaatliche Grenzen müssen dabei beachtet werden. Die Rechtslage ist hierzu nicht in allen Teilbereichen eindeutig, neue gesetzliche Rahmenbedingungen stehen erst vor der Tür. Diese momentan nicht vollständig bestehende Rechtssicherheit erfordert jedoch nur, rechtskundig und mit Erfahrung vorzugehen und erlaubt nicht, deshalb auf eine gebotene Untersuchung zu verzichten.

Stellt eine jederzeitige Kooperation der internen Untersuchung mit staatlichen Untersuchungsbehörden wie Staatsanwaltschaft und Polizei eine rechtlich zwingende Notwendigkeit oder jedenfalls den einzig richtigen Weg dar? Werden Untersuchungsergebnisse ausgetauscht, spricht man sich bei den jeweiligen Ermittlungen ab?

Diese zentral wichtigen Fragen können ausschließlich im Einzelfall individuell beantwortet werden.

Einen rechtlichen oder faktischen Zwang zur Kooperation mit staatlicher Untersuchung gibt es nicht. Staatsanwälte und Polizeibeamte arbeiten autark und geben Ermittlungsergebnisse nur im Ausnahmefall vorab bekannt, verlangen aber nicht selten sofortige Teilhabe an internen Untersuchungsergebnissen. Der Wunsch auf Zusammenarbeit wird dort im Regelfall nur als Angebot zur Zuarbeit akzeptiert. Zuweilen versucht man interne Ermittlungen sogar ohne Rechtsgrundlage zu verbieten. Im anderen Fall werden sie ausdrücklich verlangt einschließlich der sofortigen Herausgabe der Ergebnisse. Untersuchungsbehörden gehen im Normalfall keineswegs davon aus, dass Unternehmen mit ihnen tatsächlich so vorbehaltlos kooperieren, wie in den ersten Pressemitteilungen geschrieben steht.

Was ist für das Unternehmen immer nötig?

Ausschließlich individuell im Unternehmensinteresse zu entscheiden, ob aus Rechtsgründen zugearbeitet oder zusammen gearbeitet werden muss oder ihr aus sonstigen Erwägungen des Unternehmensinteresses (ausschließlich des Unternehmensinteresses!) zugearbeitet werden soll.

Rechtliche Grenzen (etwa die sog. Jones Day Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts aus 2017 oder die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht über die Schutzrechte von Arbeitnehmern bei Befragungen) muss man kennen und einhalten.

Augenmaß! Eine interne Untersuchung zur Klärung eines Unterschlagungsverdachts mit einem mutmaßlichen Schaden von 500.000 €, die Untersuchungskosten von 1,2 Millionen  verursacht und zu innerlichen oder äußerlichen Kündigungen von 20  unbeteiligten Mitarbeitern wegen KGB-ähnlich geführter Anwaltsbefragungen geführt hat, schadet dem Unternehmen weit mehr, als dass sie hilft. Ist momentan kein absoluter Einzelfall.

Interne Untersuchungen sind andererseits oftmals ein Muss, unangenehm, aber eine ernstzunehmende Pflicht. Verlieben darf man sich in sie jedoch niemals.

Was können wir für Sie tun?

Unseren Sachverstand für Sie einbringen. Verantwortung für Ihre Untersuchung übernehmen.

Wir führen derartige Untersuchungen seit vielen Jahren durch, schreiben dazu rechtswissen­schaftliche Fachaufsätze in Praktikerhandbüchern (etwa Wirtschaftsstrafrecht in der Praxis, ZAP  Verlag, 1. Auflage 2010, 2. Auflage 2015, 3. Auflage 2020 geplant) und verantworten eines der noch wenigen Fachbücher zu dem Thema der internen Untersuchung mit (Erich Schmidt Verlag, 1. Auflage 2015, 2. Auflage 2019/2020 geplant).

Darüber hinaus schulen wir seit Jahren private und staatliche Fraud-Ermittler im Rahmen von Stu­diengängen an mehreren Hochschulen und für Unternehmen zum rechtlichen Rahmen und dem richtigen Vorgehen bei privaten Ermittlungen, etwa Mitarbeiterinterviews, IT-Maßnahmen, sonsti­gen Ermittlungsmethoden.

Wir können auf ein lange Jahre erprobtes Netzwerk von Forensik–Ermittlern und IT-Spezia­listen im In- und Ausland zurückgreifen.

Wir wissen aus Jahrzehnten Strafverteidigerarbeit, wie gut und wie schlecht Vernehmungen durch­geführt werden können und dann richtige oder falsche Ergebnisse bringen. Wir kennen die Gefahr zu früher Festlegung auf ein unbewusst oder bewusst bevorzugtes Ermittlungsergebnis. Wir be­rücksichtigen, dass Ihre schützenswerte, positive Unternehmenskultur in einem richtig verstandenen Sinne nicht zerschlagen werden darf durch einen sich verselbstständigen Aufklärungs­rausch, dass andererseits eine Gefälligkeits“untersuchung“ schweren Folgeschaden verursa­chen kann.
Wir übernehmen Verantwortung für Ihre Untersuchung, auch die unangenehmen Untersuchungshandlungen. Wir gehen nach Beendigung unserer Arbeit wieder aus Ihrem Unternehmen heraus.

Wenn Sie wollen, planen und strukturieren wir auch lediglich Ihre Untersuchung, die Sie dann allein mit In-House-Kräften durchführen. Oder wir geben Ihnen nur unseren Rat, ob eine Untersuchung im konkreten Einzelfall sinnvoll ist oder nicht. Wir prüfen für Sie auch in Abstimmung mit Ihrem Datenschutzbeauftragten die Zulässigkeit konkreter Ermittlungsmaßnahmen wie E-Mail-Auswertung, Datenauswertung, Auswertung von Chatprotokollen oder Korrespondenz.

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